3475: Bundesrat: Neue Baukredite fuer ONYX

Nominiert: Der Bundesrat der Schweiz. Eidgenossenschaft
Kategorie: Staat

Zusammenfassung

ONYX ist die Bezeichnung für das Schweizer Satellitenabhorchsystem (ehemals «Satos-3»). Die Anlagen funktionieren analog zu den von den USA, Grossbritannien und anderen Staaten betriebenen ECHELON-Anlage: Es wird systematisch alle Telekommunikation abgehorcht, die über bestimmte Satelliten erfolgt.

Am 6. Juli 2004 präsentierte der Bundesrat in seiner Botschaft zu Militaerbauten weitere Kredite für ONYX: Beim Standort Heimenschwand BE ist fuer 4.3 Mio. SFR ist eine «Permanente Einsatzzentrale PE-20 (SATOS)» vorgesehen, fuer Leuk VS eine «Erweiterung der Infrastruktur Satellitenantennen» fuer 1.95 Mio. SFR.

On July 6, 2004, the Government presented their projects for funding military sites and Anlagen. The report includes another amount of 4.3 Mio. CHF for the ONYX site in Heimenschwand BE and 1.2 Mio. CH for the ONYX site at Leux VS.

Begründung

Im Jahr 2000 gewann das VBS (damals Militaerdepartement) fuer ONYX (damals noch «Satos-3») den ersten Schweizer Big Brother Award in der Kategorie Staat. Im folgenden Jahr 2001 gewann ONYX einen Big Brother Award in der Kategorie Kommunikation. Das Lauschsystem gehoert mittlerweile zu den regelmaessigen KandidatInnen fuer einen BBA.

ONYX wurde faktisch ausserhalb jeder parlamentarischen Kontrolle aufgebaut und betrieben, die Kredite für den Aufbau des Systems wurden mit der "Salamitaktik" bereitgestellt. Erst nach langem Insistieren erhielt die Geschaeftspruefungsdelegation der beiden eidgen. Räte im Jahr 2003/04 einen ersten Einblick in einige Aktivitäten von ONYX -- allerdings verbunden mit einer strengen Geheimhaltungspflicht...

Zeitungsartikel