682: StaPo ZH baut Video-Verkehrsueberwachung aus

Nominiert: Stadtpolizei Zuerich
Kategorie: Staat

Zusammenfassung

Tages-Anzeiger: "Die Stadtpolizei Zuerich baut die Fahndung mit Videokameras aus: Sie hat ein zweites Fahrzeugnummer-Erkennungssystem (Afnes) angeschafft. Es erkennt zur Fahndung ausgeschriebene Kontrollschilder und löst Alarm aus. Die neue 85 000 Franken teure Videokamera ist mobil und kann überall in der Stadt eingesetzt werden." Eine erste stationaere Afnes-Kamera ist seit 2001 (?) am Zuercher Sihlquai installiert. Laut StaPo wurden dort innerhalb eines Monats 45 gesuchte Fahrzeuge erfasst. Der kantonale Datenschutzbeauftragte, Bruno Baeriswyl, kritisiert den Einsatz dieser Kamera: Das System sei ineffizient und unverhaeltnismaessig. Die "Erfolgsquote" liege in Bruchteilen von Promille. Bei den aufgedeckten Delikte handle es sich meist um Faelle, in denen die obligatorische Haftpflichtversicherung nicht bezahlt wurde.

Begründung

Die automatisierte Verkehrsueberwachung mit dem AFNES-System ist voellig unverhaeltnismaessig, ineffizient, teuer und unnoetig.

Quellen