4023: VBS (Bund): Nachtragskredit für "Malachit" (Onyx?)

Nominiert: VBS, Departement fuer Verteidigung etc., 3003 Bern
Kategorie: Staat

Zusammenfassung

Nachtragskredit fuer Satellitenabhorchanlage ONYX - neu unter dem Decknamen "Malachit" Im Budget 2005 beantragte der Bundesrat, insgesamt 186,1 Millionen Franken fuer die Projektierung, Erprobung und Vorbereitung von Ruestungsbeschaffungen bereitzustellen. Ein Anteil von zehn Millionen dieses so genannten PEB-Kredits ist offenbar so geheim, dass nicht einmal die Finanzkommission des Nationalrats genau weiss, fuer was sie vorgesehen ist. Eine Minderheit dieser Kommission wollte den Kredit deshalb um diesen Betrag kuerzen. Am 27. November 2004 stellte der in der Regel sehr gut informierte Journalist Bruno Vanoni im Tages-Anzeiger die Vermutung vor, dass es sich beim besagten Betrag um einen Zusatzkredit fuer die Satellitenabhorchanlage ONYX handle - neuer Deckname sei "Malachit". Laut Bruno Vanoni beantragte eine Minderheit der Finanzkommission die Streichung des geheimen Zehn-Millionen-Kredits, darunter der Glarner SP-Nationalrat Werner Marti: «Ich fordere das VBS seit Jahren auf, mich offensiv ueber die Kosten von Satos/Onyx zu informieren, aber ich musste ueber das neue Projekt alles muehsam selber erfragen und wurde auch so nur unvollstaendig informiert». Das Militaer verlange vom Parlament immer noch «in unsaeglicher Manier die Absegnung von Geheimkrediten», sagt Marti weiter. Er koenne dem neuen Abhorchprojekt nicht zustimmen, solange Onyx nicht fertig installiert und sein Nutzen erwiesen sei. «Weder das Beduerfnis ist nachgewiesen, noch ist klar, was es genau ist und dass es funktioniert.» Gemaess Vanonis Bericht im Tages-Anzeiger ist Marti kein radikaler Armeegegner. Immerhin habe er es immerhin zum Rang eines Majors gebracht. Zudem werde Martis Streichungsantrag auch von buergerlichen Kommissionsmitgliedern unterstuetzt, so vom Zuercher EDU-Nationalrat Markus Waefler und vom jurassischen CVP-Vertreter Pierre Kohler. ----- Der Aufbau von ONYX wurde 1997 vom Bundesrat beschlossen, zunaechst unter dem Decknamen "Satos 3". Vorbild der Anlage ist das von USA und UK betriebene System ECHELON. Gemaess der FDP-Nationalraetin Marianne Kleiner sei es bei ONYX «zu einer Verdreifachung der budgetierten Kosten gekommen». Im Jahr 2000 wurde das VBS fuer den Aufbau von "Satos-3" mit einem Big Brother Award in der Kategorie "Staat" geehrt. Im Jahr 2001 erhielt der (militaerische) Strategische Nachrichtendienst SND fuer ONYX eine Auszeichnung in der Kategorie "Kommunikation". ------ Am 1. Dezember 2004 stimmte der Nationalrat dem vorgeschlagenen Budget zunaechst zu, zwei Wochen spaeter beschloss er aber ohne Diskussion und ohne Gegenstimme die Kuerzung den PEB-Sammelkredit des Militaerbudgets um zehn Millionen Franken -- zum Aerger des Staenderates. Tags darauf kam der Nationalrat allerdings auf seinen einstimmigen Kuerzungsentscheid zurueck und bewilligte den Kredit fuer das Abhoerprojekt Malachit mit 106 gegen 79 Stimmen und gegen den Willen der Finanzkommission.

Begründung

Aufgrund der vorliegenden Artikel muss von einer groben Mauschelei ausgegangen werden. Das VBS setzt offenbar darauf, die Kredite fuer die Abhoeranlage mittels sgn. "Salamitaktik" einzuholen und scheut sich nicht, diese Kredite teilweise sogar vor den parlamentarischen Kommissionen geheimzuhalten - eine Umgehung der demokratischen Kontrolle!

Quellen